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Demokratieindikatoren in den USA erreichen laut Bericht 50-Jahres-Tief

Daten von International IDEA weisen in den USA auf den niedrigsten Stand zentraler Demokratieindikatoren seit rund 50 Jahren hin. Weltweit stehen Rechtsstaatlichkeit, Justizunabhängigkeit und Freiheitsrechte unter Druck.

Demokratieindikatoren in den USA erreichen laut Bericht 50-Jahres-Tief
Foto: The Guardian World

Zentrale Indikatoren für die Demokratie in den Vereinigten Staaten sind nach Angaben des International Institute for Democracy and Electoral Assistance (International IDEA) auf den niedrigsten Stand seit rund 50 Jahren gefallen. Das geht aus einem zwischenstaatlichen Bericht hervor, der zugleich den weltweiten Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kritisch bewertet.

Die Untersuchung bezieht sich auf mehrere grundlegende Bereiche demokratischer Ordnung. Dazu zählen die Unabhängigkeit der Justiz, die Glaubwürdigkeit von Wahlen, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie der Zugang zur Justiz. Nach den vorliegenden Angaben liegen diese Kennzahlen weltweit auf dem niedrigsten Niveau seit mindestens 30 Jahren.

Damit beschreibt der Bericht nicht nur eine Entwicklung in den USA, sondern sieht auch international eine erhebliche Schwächung rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen. Die Autoren führen diese Entwicklung unter anderem auf „Drohungen und Maßnahmen“ der Regierung von Donald Trump zurück. Weitere Einzelheiten zu den einzelnen Indikatoren oder zu ihrer Gewichtung liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.

Die Ergebnisse stellen die demokratische Entwicklung in den Vereinigten Staaten in einen internationalen Zusammenhang. Während die US-Kennzahlen laut Bericht einen historischen Tiefstand im Vergleich zu den vergangenen rund fünf Jahrzehnten erreicht haben, werden bei mehreren globalen Bereichen ebenfalls die schlechtesten Werte seit mindestens drei Jahrzehnten genannt.

Besonders hervorgehoben werden dabei die Unabhängigkeit der Justiz und der Zugang zur Justiz. Beide gelten in der Darstellung des Berichts als zentrale Bestandteile der Rechtsstaatlichkeit. Auch glaubwürdige Wahlen sowie der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit werden als Bereiche genannt, in denen sich die globale Lage deutlich verschlechtert habe.

Der Bericht von International IDEA bewertet somit sowohl die Entwicklung in den USA als auch den weltweiten Zustand demokratischer Institutionen kritisch. Die vorliegenden Angaben machen jedoch keine konkreten Aussagen zu einzelnen Ländern außerhalb der Vereinigten Staaten. Ebenso wird nicht näher erläutert, über welchen Zeitraum die internationalen Werte im Detail ermittelt wurden.

Fest steht nach den veröffentlichten Daten, dass mehrere grundlegende Demokratie- und Rechtsstaatsindikatoren weltweit einen Tiefstand erreicht haben. Für die USA wird ein besonders deutlicher Rückgang ausgewiesen: Die zentralen Kennzahlen liegen dort demnach so niedrig wie seit etwa 50 Jahren nicht mehr. Die Einschätzung basiert auf den Daten und der Bewertung des International Institute for Democracy and Electoral Assistance.

Quelle: The Guardian World ↗