Die neue Regierung Ungarns will ein umstrittenes Gesetz im Zusammenhang mit LGBTQ-Rechten ändern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf brachte sie am Montag ein. Das Vorhaben betrifft Regelungen, die bislang im Zusammenhang mit sexueller Orientierung stehen.
Nach den vorliegenden Angaben sollen die geplanten neuen Vorgaben künftig unabhängig von der sexuellen Orientierung gelten. Damit würde der Anwendungsbereich der Regelung nicht mehr an dieses Merkmal geknüpft sein. Welche konkreten Änderungen der Entwurf im Einzelnen vorsieht, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Der Vorstoß erfolgt unter der neuen ungarischen Regierung und bezieht sich auf ein Gesetz, das bereits als umstritten gilt. Weitere Angaben zum parlamentarischen Verfahren oder zum vorgesehenen Zeitpunkt einer möglichen Verabschiedung liegen nicht vor.