Verteidigungsminister Boris Pistorius will bei der Besetzung der deutschen Brigade in Litauen künftig nicht mehr ausschließlich auf Freiwilligkeit setzen. Soldaten sollen nach seinen Vorstellungen auch zum Dienst in der Einheit verpflichtet werden können. Hintergrund ist, dass der Brigade weiterhin mehrere hundert Spezialisten fehlen.
Damit zeichnet sich eine Änderung der bisherigen Linie der Bundesregierung ab. Bislang war vorgesehen, die erforderlichen Soldatinnen und Soldaten auf freiwilliger Grundlage für den Einsatz in Litauen zu gewinnen. Nach den vorliegenden Informationen reicht dieses Verfahren jedoch nicht aus, um den personellen Bedarf der Brigade zu decken.
Pistorius setzt deshalb auf die Möglichkeit, Personal gezielt zu verpflichten. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere Spezialisten, von denen nach wie vor mehrere hundert benötigt werden. Welche konkreten Fachbereiche betroffen sind und nach welchen Kriterien eine Verpflichtung erfolgen soll, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.
Die deutsche Brigade in Litauen ist damit weiterhin mit der Aufgabe konfrontiert, ihre personelle Ausstattung sicherzustellen. Die Debatte über die Besetzung betrifft zugleich die Frage, in welchem Umfang die Bundeswehr Personal für einen Dienst außerhalb Deutschlands bereitstellen kann, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden.
Mit dem geplanten Kurswechsel würde die Bundesregierung von der bisherigen Freiwilligkeitslösung abrücken. Eine Verpflichtung wäre nach den Angaben ein Mittel, um die noch bestehenden Lücken bei den Spezialisten zu schließen. Weitere Einzelheiten zu den Plänen von Pistorius liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.